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Was ist das CJIB?

Das Centraal Justitieel Incassobureau (CJIB - zentrales Justizinkassobüro) ist eine Exekutivbehörde des Ministeriums für Justiz und Sicherheit in den Niederlanden.

Das CJIB ist unter anderem mit dem Inkasso verschiedener Geldbußen, wie Geldbußen wegen Verkehrsübertretungen und Strafverfügungen, betraut. Auch spielt es eine zentrale Rolle bei der Bearbeitung von Strafbescheiden, wie dem Urteil eines Amtsrichters oder der Niederländischen Staatsanwaltschaft.

In Europa haben die EU-Mitgliedstaaten Zusammenarbeit beim Inkasso von Geldbußen vereinbart. Daher gibt es dafür in allen Mitgliedstaaten eine zentrale Instanz. In den Niederlanden ist das das CJIB.

Zwischen den zentralen Instanzen der EU-Mitgliedstaaten werden strafrechtliche Entscheidungen und Bußgelder ausgetauscht.

Ein Beispiel:

Ein Franzose ist auf einer Geschäftsreise in den Niederlanden. Er fährt mit seinem eigenen Auto zu schnell auf einer niederländischen Autobahn und wird dort geblitzt. Im Rahmen der europäischen Vereinbarungen erhält das CJIB die Adressangaben des französischen Geschäftsmannes. Er erhält zu Hause, in Frankreich, einen Bußgeldbescheid in französischer Sprache.
Das gilt natürlich auch umgekehrt. Ein Niederländer, der beispielsweise in Kroatien eine Übertretung begeht, bekommt den Bußgeldbescheid aus Kroatien nach Hause zugesandt.